Scheitert der Münsterplatz-Umbau? „Nicht unwahrscheinlich“, sagt Ratsfraktion

Zur Ratssitzung in der kommenden Woche fallen die meisten Blicke auf einen Punkt: Die Münsterplatz-Umgestaltung. Die CDU-Ratsfraktion erwartet im Vorfeld Zahlen, Daten und Fakten. Denn: „Eine Zusage für unbegrenzte städtische Mittel wird es von uns nicht geben“, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion.

Was ist letzte Preis?

Die CDU erwarte nun „klare Vorlagen für die Ratssitzung in der nächsten Woche, in denen die nunmehr zu erwartenden Kosten eindeutig benannt werden“, heißt es. Den Christdemokraten geht es dabei vor allem um den Kostendeckel für die Stadtkasse. Zuletzt betonte Bürgermeister Simon Hartmann, dass die darin definierten 2,4 Millionen Euro möglicherweise nicht mehr ausreichen, um die Sanierung umzusetzen – und hofft auf die politische Unterstützung der CDU.

Was ist mit den Fördermitteln?

„Eine Zusage für unbegrenzte städtische Mittel wird es von uns nicht geben“, stellt diese allerdings. „Wir erwarten trotz aller Widrigkeiten bei der Berechnung eine Zahl, die den Anteil der Stadt definiert. Diese Zahl ist nicht nur für unsere Entscheidung im Rat wichtig, sondern auch elementar für die Bürgerinnen und Bürger, die voraussichtlich in einem Bürgerentscheid zum Umbau des Platzes befragt werden sollen“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Malte Schober. „Keinesfalls darf es zu der Situation kommen, dass ggf. ein Bürgerentscheid zugunsten eines Umbaus ausgeht und anschließend der tatsächliche Kostenanteil der Stadt erheblich höher ausfällt. Das wäre eine Irreführung der Abstimmungsberechtigten.“

Scheitern sei nicht unrealistisch

Er regt außerdem an, „mit den Eigentümerinnen und Eigentümern der Häuser nochmal persönlich das Gespräch suchen, um mehr private Investoren für das Förderprogramm zu gewinnen“. Sollte der Umbau des Münsterplatzes tatsächlich scheitern, was nicht „unrealistisch erscheint“, so Schober, brauche es „einen guten alternativen Plan zum Umgang mit den Fördermitteln“. Eine Verwendung zum Beispiel für die Sanierung der Stadtmauer lehnt die CDU ab. „Jede Maßnahme muss einer nachhaltigen Aktivierung der Innenstadt dienen, das kann eine sanierte Stadtmauer sicherlich nicht erreichen“.