Münsterplatz-Sanierung: Bürgermeister fordert und bekommt Segen vom Innenstadtausschuss

Am Dienstagabend tagte der Northeimer Innenstadtausschuss gemeinsam mit dem Sanierungsbeirat. Für besondere Brisanz sorgte das Thema Münsterplatz auf der Tagesordnung, nachdem am Morgen die HNA gemeinsam mit Ratsherr Berthold Ernst die mögliche Verschiebung der Platzsanierung zum Thema machte. Eigentlich soll der Rat der Stadt Northeim am 13. Oktober endgültig entscheiden, ob der Münsterplatz für mittlerweile 7,5 Millionen Euro saniert wird oder nicht. Mit einer klaren Ansage und einem Trick gelang es Bürgermeister Simon Hartmann, nun mit dem Segen des Ausschusses und des Beirates in das Oktober-Votum zu gehen.

Hartmann fordert ein Signal

Denn ursprünglich sah die Tagesordnung lediglich eine Mitteilung über die geänderten Pläne zur Umgestaltung des Münsterplatzes vor. Diese können die Teilnehmenden zur Kenntnis nehmen, nicht aber darüber abstimmen. Doch vor dem Hintergrund des Vorschlags des SPD-Ratsherren Berthold Ernst, die Entscheidung über die Sanierung aufgrund der im Vergleich zum ursprünglichen Plan deutlichen Kostensteigerung zu verschieben, forderte der Bürgermeister genau das sowohl vom Ausschuss als auch dem Beirat ein. Denn laut Hartmann brauche es jetzt dieses deutliche Signal pro Sanierung – auch in Richtung Öffentlichkeit.

Hartmann bekommt sein Votum

Während der Beirat den Änderungen zustimmte, sträubten sich die Ausschussmitglieder zunächst, überhaupt ein Votum abzugeben. FDP-Mann Eckhard Ilsemann wies darauf hin, dass eine Mitteilungsvorlage keine Abstimmung vorsehe. Er drohte damit, sollte es zu einer Abstimmung kommen, den Raum zu verlassen. Hans Harer, Vorsitzender des Ausschusses, werde sich aus gleichen Gründen enthalten. Alexandra Sieder, CDU, wolle erst mit der Fraktion über eine abschließende Haltung sprechen. Am Ende wirkten Hartmanns Worte: Es kam zu einer Abstimmung.

Politisches Schauspiel

Dreimal wurde zugestimmt (SPD), Harer und Sieder (CDU) hatten sich wie angekündigt enthalten. Ilsemann (FDP) verließ protokollarisch den Raum, blieb aber anwesend und gab keinerlei Votum ab. Im Ergebnis steht damit – auch mit den Enthaltungen – die Empfehlung des Innenstadtausschusses für den veränderten Vorschlag und für die Sanierung des Münsterplatzes. Vorhergegangen sprach sich der Sanierungsbeirat schon einstimmig für den angepassten Plan aus. Somit senden beide gremien unterm Strich ein positives Signal zur geplanten Sanierung.

Hartmann 1, Ernst 0

Damit kontert Hartmann mit Beirat und Ausschuss im Rücken dem Parteikollegen Ernst. Der hatte am Morgen noch in der HNA vorgeschlagen, die Sanierung um mindestens zwei Jahre zu verschieben. Ernst, ebenfalls Teil des Ausschusses, war selbst nicht anwesend. Seine Stellungnahme, die zu dem HNA-Artikel führte, liegt vor. „Nach langen Diskussionen mit verschiedensten Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt komme ich für mich zu dem Ergebnis, dass wir uns in der aktuellen globalen und lokalen Situation an den Gedanken gewöhnen, dass wir uns derzeit einen neuen Münsterplatz für mehr als 8 Mio. EUR nicht leisten können“, sagt Ernst.

Er hatte gehofft, dass der Ausschuss das Thema zurück in die Fraktionen schickt und sich der Rat frühestens im Dezember noch einmal – gemeinsam mit dem Haushalt – mit dem Münsterplatz beschäftigt. Nun fällt die Entscheidung bereits im Oktober, nachdem Verwaltung und mehrere externe Büros seit mehr als zwei Jahren daran geplant hatten.