In der erneut aufgeflammten Diskussion rund um den Münsterplatz, hatte die CDU-Ratsfraktion Ende vergangene Woche insbesondere die SPD und Bürgermeister Simon Hartmann scharf attackiert. Nun antworten sowohl SPD-Fraktionschef Sebastian Penno also auch Bürgermeister Hartmann auf die Kritik der Christdemokraten.
Was die CDU sagte
In einer Mitteilung kritisierte die CDU die Zurückhaltung der größten Fraktion im Northeimer Stadtrat, der SPD. Weder öffentlich noch in nichtöffentlichen Sitzungen, so der Vorwurf, hätten sich die Sozialdemokraten bisher positioniert. Auch zum jüngsten Bürgerbegehren fehle bis heute eine Stellungnahme. Zudem warf die CDU der SPD vor, dass die Initiatoren der Gegenmaßnahmen aus den Reihen der Genossen stammen.
Die Antworten in Kürze
Dass sich die Christdemokraten inhaltlich vor allem am politischen Gegner, nicht aber inhaltlich reiben, stößt SPD-Fraktionschef und Landtagsmitglied Sebastian Penno besonders auf. „Dass sich die CDU-Fraktion wieder einmal an der SPD abarbeitet, statt sich gemeinsam für einen zeitgemäßen Münsterplatz einzusetzen, zeigt, dass die CDU von ihrer eigenen Gespaltenheit in Sachen Münsterplatzsanierung ablenken will“, spielt Penno den Ball zurück. Dass aus der SPD verschiedene Meinungen zur kostspieligen Erneuerung des Münsterplatz hervorgehen, hebt er dennoch hervor. „Die SPD – Fraktion und Partei – hat als Volkspartei verschiedenste Meinungen innerhalb ihrer Mitgliedschaft. Im Übrigen dürfte das in jeder größeren Partei der Fall sein.“
Die Situation hat sich verändert
Von Bürgermeister Hartmann vermisste die CDU bisher eine Reaktion auf die eingefrorene Münsterplatz-Erneurung. Die umfangreiche Antwort auf diese Kritik gibt es am Ende des Artikels ungekürzt. Er begrüße aber die deutliche Zustimmung der CDU zur Erneuerung mit entsprechenden Geldern aus der Stadtkasse. „Ich begrüße das deshalb sehr, da der Doppelhaushalt 2023/24 der Stadt bekanntlich nur mit sehr knapper Mehrheit zustande gekommen ist.“ Gleichwohl weiß der Rathauschef, dass sich die Situation verändert hat. „Die neue Realität, die sich aus der Existenz des Bürgerbegehrens und der aktuellen Fördersituation ergibt, muss anerkannt werden“, so Hartmann.
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Hartmann hofft auf mehr Spielraum
Dazu gehören auch neue, finanzielle Herausforderungen. Deshalb wirbt er weiterhin dafür, den Kreditrahmen zu erhöhen und so dem städtischen Anteil mehr Spielraum zu geben- und sieht im Bekenntnis der CDU zur Sanierung eine grundlegende Zustimmung. „Wenn es jetzt keinen oder einen angehobenen Deckel für den städtischen Eigenanteil der Stadt geben soll, wäre das durchaus eine grundlegende finanzpolitische Abkehr von der bisherigen mehrheitlichen Haltung“. Kritik an der Höhe bisher abgerufener Mittel nehme er zur Kenntnis. „Die Stadt Northeim muss sich zum Grundprinzip bekennen, 1/3 städtische Mittel dazuzulegen, um die Städtebauförderung umzusetzen.“ Bisher seien der Stadt laut Hartmann 6.480.279 Euro Fördergelder bewilligt worden. „Ich halte jedenfalls an dem Ziel der Schaffung eines zukunftsfähigen und zeitgemäßen Münsterplatzes fest“, so Hartmann. Die komplette Erklärung finden Sie am Ende des Artikels.
Das sagt die SPD in voller Länge:
Die ungekürzte Antwort: „Dass sich die CDU-Fraktion wieder einmal an der SPD abarbeitet, statt sich gemeinsam für einen zeitgemäßen Münsterplatz einzusetzen, zeigt, dass die CDU von ihrer eigenen Gespaltenheit in Sachen Münsterplatzsanierung ablenken will“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Sebastian Penno die Äußerungen der CDU. Es sei doch gut dokumentiert, wer sich in öffentlichen Sitzungen wie positioniert habe. Und eine Einstimmigkeit habe man in der CDU bei der Frage der Münsterplatzsanierung und insbesondere der -finanzie…
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