Das großen „Hallo“ und „Tschüss“ gibt es erst im November. Dann, wenn sich zur 35. Northeimer Ratssitzung die vor knapp vier Wochen gewählte neuen Ratsherren- und Frauen zum ersten Mal konstituieren. Dann, wenn knapp die Hälfte des alten Rates verabschiedet wird. Um diesen ging es nun aber noch einmal, denn es stand die 34. Sitzung des Rates der Stadt Northeim an. Es war die erste seit gut einem Jahr in der als Impfzentrum umfunktionierten Northeimer Stadthalle. Und in dieser Zusammensetzung eben auch die Letzte.
Über die Stadthalle
Entsprechend versöhnliche Worte fand deshalb auch Bürgermeister Simon Hartmann zum Einstieg in diese am Ende doch eher emotionslose Ratssitzung. Er sei „froh, dass wir wieder zurück sind“, sagt Hartmann. Und verteidigt die „Entscheidung, hier ein Impfzentrum einzurichten“ erneut als „absolut richtig“. Vor allem die Geschäftsleute der Northeimer Innenstadt hätten es gemerkt, dass in dem Dreivierteljahr gut 90.000-mal Menschen nach Northeim gekommen waren, die nach der Impfung noch einen Bummel durch die Stadt gemacht hätten.
Dass dort, wo die Ratsherren und Frauen nun sitzen, bis vor einer Woche noch Menschen gegen das Corona-Virus geimpft wurden, ist nicht zu erkennen. THW und DRK haben alle Spuren restlos beseitigt, nur geschulte und gewohnte Augen erkennen hier und da noch stille Zeugen an Wänden und Bodenbelägen. Stadt und Stadthalle hätten die Zeit genutzt, auch ein bisschen aufzuräumen, zu renovieren und Neues zu schaffen. Die Lichttechnik zum Beispiel, die den Ratsmitgliedern vorab demonstriert wurde. Nun sei die Stadthalle wieder für Kunst und Kultur. Und Hartmann ist überzeugt, „dass es nach der Zeit des Impfzentrums mit vielen Veranstaltungen weitergeht“.
Was entschieden wurde
Drei wesentliche Entscheidungen hatte der scheidende Rat auf seiner Tagesordnung. Es musste wegweisend entschieden werden, dass die Planungen für die neue Schuhwallhalle weitergehen. Auch sollen Ratsmitglieder sowohl in der Stadt als auch in den Ortschaften stärker finanziell für ihre Arbeit vor Ort unterstütz werden. Für Überraschung sorgte hingegen ein Antrag der AfD-Fraktion. Gleich aus mehrfacher Sicht, denn die Plätze der Ratsgruppe blieben komplett unbesetzt.
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Für die Schuhwallhalle wurde mit Ausnahme von Stimmen der FDP und FUL entschieden, die NomSF als betreuende GmbH damit zu beauftragen, weitere Schritte einzuleiten.
Die AfD holte zum Abschluss der Ratssaison einen besonderen Antrag aus der Schublade, der es bundesweit schon in vielen kommunalen Gremien nicht weit geschafft hat. Sie wollte die Stadtverwaltung beauftragen, in Zukunft auf „Gendersprache“ in öffentlichen Papieren zu verzichten.
In kompletter Abwesenheit der AfD-Ratsmitglieder gestaltete sich die Diskussion etwas einseitig, lediglich Mitglieder der FDP-Fraktion und der FUL stimmten dem Antrag zu. Insbesondere Ratsherr Irmfried Rabe (FDP) überraschte mit einer sehr wirren Rede und verwies darauf, dass es viele starke Frauen im Landkreis Northeim auch ohne Gendern in ihre Positionen geschafft haben.
Mehr Geld
Mehr Geld gibt es künftig für Menschen, die sich im Northeimer Stadtgebiet politisch in Gremien engagieren.
Mitglieder im Stadtrat bekommen nun monatlich 180 Euro (statt bisher 130 Euro). Ortsratsmitglieder bekommen 30 Euro (25 Euro). Ortsbürgermeister 60 Euro (bisher 50 Euro). Ortsbeauftragte in Orten bis 500 Einwohner bekommen 150 Euro (bisher 120 Euro), bis 1.000 Einwohner 200 Euro (bisher 165 Euro) und mehr als 1.000 Einwohner 260 Euro (bisher 210 Euro). Ortsvorsteher erhalten nun 150 Euro (120 Euro).
Zudem wurde das Sitzungsgeld auf 30 Euro (bisher 25 Euro) erhöht.
Zudem bekommen Stadtratsmitglieder nun 300 Euro Unterstützung, um ein Tablet ihrer Wahl anzuschaffen. Bisher wurden die Ratsmitglieder mit iPads im Wert von 800 Euro ausgestattet.
Nochmal zur AfD
Dass eine Fraktion wie die AfD mit allen Mandatsträgern nicht bei einer Ratssitzung anwesend war, ist ein Novum in Northeim. „Und wir vermissen sie nicht“, war aus den Reihen der anderen Ratsgruppen zu hören. Eine kurze Nachfrage bei Fraktionschef Maik Schmitz gibt die Auflösung, „es gab keinen speziellen Grund das alle AfD Ratsmitglieder fehlten“, so der AfD-Mann. Er selbst sei im Urlaub und die Kollegen beruflich verpflichtet gewesen. Dass der Antrag nicht angenommen wurde, wundert ihn trotzdem. „Natürlich bin ich etwas enttäuscht, denn grade die CDU, die in vielen Ländern bereits gegen die Gendersprache vorgeht, hätte ich als Unterstützter erwartet.“
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