Die Northeimer CDU um ihren neuen kommissarischen Leiter Malte Schober sieht eine große Gefahr durch Autofahrer in der Innenstadt.  Zahlen, Daten und Fakten liefern sie dazu nicht. Aber ernstzunehmende Beschwerden der Anwohner. Wir haben außerdem bei der SPD und der Polizei nachgefragt. Die Stadt Northeim liefert zu dem Thema ein paar interessante Zahlen.

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Aber der Reihe nach. Mit ihrem Vorschlag, den Autoverkehr aus der Innenstadt zu verbannen, präsentiert die Northeimer CDU direkt ihre neuen komissarischen Leiter, Malte Schober.

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Die erste Amtshandlung gehört dem Thema Innenstadt.

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Dabei fordert die CDU ein „schnelles Verkehrskonzept für die Innenstadt“.

Keine Zahlen.

Der Stadtverband „hält die Verkehrsführung in der Northeimer Innenstadt für nicht mehr hinnehmbar“. Als Grund wird die zu hohe Zahl an Fahrzeugen am Tag und in der Nacht genannt. Konkrete Zahlen hierzu gibt es vom Stadtverband allerdings nicht.

Lediglich während eines Bürgergesprächs in der Innenstadt am 18. August wurden Mitglieder der Northeimer CDU von Anwohnern auf die Situation aufmerksam gemacht. „Der Begriff Zahl ist vielleicht etwas irreführend. Es geht darum, dass viele unbefugt dort unterwegs sind. Davon kann man sich recht schnell überzeugen, durch persönliche Beobachtungen oder Gespräche mit Anwohnern“, schreibt Malte Schober auf Nachfrage.

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„Erst vergangenen Samstag sind wir wieder einmal von Anwohnern der Breiten Straße auf die sich immer mehr zuspitzende Situation hingewiesen worden“, heißt es von Schober in der Mitteilung.

Auf seiner Facebook-Seite sagt er außerdem: „Das ständige Durchfahren der Breiten Straße muss endlich aufhören. Die Fußgängerzone wird nachts zur Rennstrecke, Schilder werden einfach ignoriert. Hier ist dringender Handlungsbedarf, allerdings müssen die Maßnahmen vorab mit der Feuerwehr und den Rettungsdiensten abgestimmt werden!“

Der Stadtverband selbst berichtet weiter von Autofahrern, die von Fußgängern angehupt und mit beleidigenden Gesten bedacht werden. Das „zeige die Rücksichtslosigkeit einer offensichtlich immer größer werdenden Gruppe von Autofahrern, die das bestehende Fahrverbot nicht zu interessieren scheint.“

Keine Polizei

Die Polizei könne die Situation nur bedingt bremsen, so Schober und die CDU weiter.

Bei der Polizei wisse man um die Situation, sagt Sprecher Uwe Falkenhain. Hinweisen von Anwohnern gehe man nach. Die Beamten überprüfen zudem selbst oft den Innenstadtbereich. Zahlen gibt es aber auch hier nicht.

Falkenhain gibt aber den entscheidenden Hinweis. Problematisch an der gesamten Situation seien nämlich auch die zahlreichen Ausnahmeregelungen für Anwohner und Gewerbetreibende. Auch viele Hotelgäste nutzen die Anfahrtswege durch die Innenstadt. Heißt: Viele von denen, die mit dem Auto durch die Innenstadt fahren, dürfen das sogar.

Keine Zahlen? Doch!

Eine Nachfrage bei der Stadt Northeim bringt Aufklärung. Demnach wurden im vergangenen Jahr (2017)

Zum Befahren und Parken im Innenstadtbereich

  • 62 kurzzeitige und 31 ganzjärige Genehmigungen erteilt.

Für das Befahren ohne Parken wurden

  • 20 Tagesgenehmigungen und 87 langfristige (bis zu einem Jahr) Genehmigungen ausgegeben.

 

Viele Autofahrer in der Innenstadt haben eine Ausnahmegenehmigung. Zum Beispiel Lieferdienste, Pflegedienste oder Parker an der KSN, aber auch Anwohner und Geschäftsinhaber.

Keine Sperrung

Der Vorschlag des CDU-Stadtverbandes: Blumenkübel. Verhindert werden soll so die direkter Durchfahrt der Breiten Straße von Osten nach Westen. Die Anlieferung der Geschäfte soll aber weiter möglich sein. Auch Retter benötigen demnach weiterhin freie Fahrt.

„Die derzeitige Situation muss jedoch schnellstmöglich beendet werden, da sie eine erhebliche Belastung für die Bürgerinnen und Bürger in der Innenstadt mit sich bringt, und das sind viel mehr als „nur“ die Bewohner!“

Keine neue Idee

Für die SPD im Stadtgebiet ist der plötzliche Aufschrei der Ratskollegen ein altes Lied.

„Die SPD Northeim [hat] großes Interesse daran, den Fahrzeugverkehr in der Fußgängerzone auf ein Mindestmaß einzuschränken“, heißt es dazu auf Nachfrage beim SPD-Vorstand.

Zur Erinnerung: außer zu den Lieferzeiten ist das Durchfahren der Innenstadt komplett verboten.

Die Sozialdemokraten halten darüber hinaus weiter an ihrer Gesamtlösung für die Innenstadt fest.

„Vor der Umsetzung von Einzelmaßnahmen muss jedoch vorrangig geklärt werden, welche Größe der Kern dieser Fußgängerzone künftig haben soll. Dieser Frage muss man sich nun stellen, um eine Grundlage für die künftige Planung und Entwicklung der Innenstadt zu schaffen“, so die Northeimer SPD.

Kein Kleinklein

Schon im Mai des vergangenen Jahres habe die SPD klar gemacht, wohin es mit der Innenstadt gehen müsse. Zum Verkehr ist dort allerdings nichts zu lesen.

Bereits 2015 gab es außerdem eine umstrittene Testphase in der Innenstadt. Die Fußgägnerzone sollte für einen kurzen Zeitraum in Teilen für den Verkehr geöffnet werden. Ein Bürgerbegehren und eine Unterschriftenliste mit, laut Stadtverwaltung, 3.105 Unterschriften (2830 gültig) machten dem Ganzen schließlich den garaus. Werwertbare Erfahren wurden dabei also nicht gesammelt. Seit dem wurde das Thema nicht mehr konkret angefasst. Bis jetzt zum Vorstoß der CDU.

Keine schnelle Lösung

Abhilfe für die vor allem betroffenen Anwohner bringt auf die Schnelle wohl kein Vorschlag. Denn beiden fehlt es an politischer Entscheidung – die ist im Ansatz frühestens im Herbst zu erwarten.

Eine Meinung

Klar ist aber: neu ist das Thema nicht. Anwohner und Fußgänger müssen den langen Weg durch die Innenstadt weiter mit anderen Verkehrsteilnehmern teilen. Rücksicht braucht es bis zu einer Entscheidung wohl auf beiden Seiten – denn einige dürfen ausdrücklich das Auto benutzen.

https://steadyhq.com/de/northeim-jetzt

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