Auch die Northeimer SPD zieht nach der Europawahl und dem aktuellen Führungschaos auf Bundesebene ein Fazit. Zuvor hatten sich auch die Northeimer Christdemokraten positioniert.
Es sei nun an der „Zeit, dass die gesamte Partei ihre Inhalte, Strukturen und Arbeitsweisen nachhaltig überdenkt“, heißt es in einer Mitteilung der Northeimer Sozialdemikraten. Die widerholt angekündigten Konsequenzen aus den bundesweiten Wahlniederlagen seien demnach bisher ohne Ergebnis geblieben.
„Das eigentliche Problem lag in der Vergangenheit darin, das traditionelle Wählerklientel in großen Teilen verprellt und neues Wählerpotential, insbesondere die jungen Menschen, nicht (mehr) angesprochen zu haben. Außerdem hat die Bundeskanzlerin sämtliche Erfolge der Großen Koalition für sich verbucht, während die SPD-Verantwortlichen die SPD-Erfolge nicht standesgemäß verkauften“, sagt der Northeimer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Tobias Meinshausen.
„Der Einstieg in die Große Koalition an sich war aus meiner Sicht schon ein Fehler. Die SPD wurde dort bis heute regelrecht aufgerieben. Eine Regeneration in der Opposition wäre nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 die wesentlich bessere Lösung gewesen“, so Meinshausen: „Schlägt der Bundes-Trend jetzt auf die kommunale Ebene über, haben wir zur Kommunalwahl 2021 ein Problem. Das gilt es zu verhindern“.
Verhindern lasse sich der Negativ-Trend nur, wenn die SPD sich „auch vor Ort von anderen Parteien thematisch absetzt und eine zeitgemäße sozialdemokratische Politik anbietet.“
„Das kann und darf aber nicht heißen, dass die SPD ihre Kernkompetenzen über Bord wirft und einfach von allem etwas anbietet. Eine gesunde Mischung mit Schwerpunktsetzung macht hierbei eine erfolgreiche Politik aus“, sagt der Northeimer SPD-Ortsvereinsvorsitzende.
Meinshausen weiter: „Kompromisse stehen in der Regel am Ende eines politischen Diskussionsprozesses, in deren Verlauf jedoch auch klar sein muss, was jede Partei für sich anbietet. Selbstkritisch muss man sagen, dass das auch in Northeim in der Vergangenheit leider nicht immer so geschehen ist. Zum Teil wurden bereits von vornherein Kompromissvorschläge in die Diskussion gegeben. Dadurch waren für die Menschen Unterschiede nur schwer erkennbar.“
„Für die SPD insgesamt gilt es, aus kommunaler Stärke zu lernen und endlich das Profil wieder zu schärfen“, führt Meinshausen abschließend aus.
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