SPD und CDU sind auf Bundesebene auf dem Weg zur grossen Koalition. Die Sondierungsgespräche waren erfolgreich – jetzt muss die Basis entscheiden, was sie will.
Deshalb haben wir die Parteivertreter in Northeim gefragt, was sie davon halten – und wie es jetzt (vielleicht) weitergeht.
Northeims Bundestagsabgeordneter und CDU-Chef Dr. Roy Kühne begrüßt das Ergebnis der Gespräche. „Wir sind dem Ziel, eine stabile Regierung bilden zu können, ein großes Stück näher gekommen“, teilt Kühne über sein Bundesbüro mit.
Er vertraue darauf, dass alle Beteiligten sich ihrer Verantwortung nun bewusst seien. Die Ergebnisse der Sondierung wertet er als vielversprechende Grundlage. „Diese gilt es jetzt, in frische Impulse und überzeugende Ideen umzusetzen, um die Menschen in unserem Land auf dem gemeinsamen Weg in Deutschlands Zukunft mitzunehmen“, so Kühne.
Northeims SPD-Chef Tobias Meinshausen ist allerdings skeptisch. „Sollte es nach dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende überhaupt zu Koalitionsgesprächen mit der Union kommen, stellt sich unbedingt die Frage, ob es ein ‚Weiter so‘ geben soll oder ein zukunftsweisender Aufbruch für ein sozial gerechtes Deutschland und Europa initiiert wird.“
Persönlich bewertet Meinshausen eine neue goße Koalition gemischt. „Insbesondere die Kanzlerin wäre am Zug, Farbe zu bekennen, die SPD muss den Finger in die Wunden legen, wenn es denn zu offiziellen Verhandlungen kommt“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende.
Auch die stellvertredente Ortsvereinsborsitzende Hildegard Pavel fühlt sich noch hin- und hergerissen „zwischen dem Wunsch, dass unsere Partei ihren Beitrag zur Stabilität nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa leisten muss und dem großen Wunsch nach Wiedererkennbarem sozialdemokratischen Denkens in der Bevölkerung.“
Die Northeimer Sozialdemokraten geben sich aber auch selbstkritsch. „Ein Manko in der vergangenen Bundesregierung war, dass die SPD es versäumt hat, den Menschen deutlich zu erklären, welche Themen sie in dem letzten Regierungsbündnis vorangetrieben und durchgesetzt hat.“