Es geht ums Geld! Rat muss am Donnerstag über die Zukunft der Stadt entscheiden

Am kommenden Donnerstag, den 8. Mai 2025, trifft sich der Rat der Stadt Northeim zu seiner 23. öffentlichen Sitzung. Beginn ist um 17 Uhr in der Stadthalle – und wer nicht live vor Ort dabei sein kann, hat die Möglichkeit, die Debatte per Zoom im Livestream zu verfolgen. Was trocken klingt, hat es inhaltlich in sich: Die Tagesordnung ist lang, die Themen reichen von KI-Investitionen über Solarflächen-Streit bis hin zum Spielplatz-Neubau. Wir fassen zusammen, worüber die Lokalpolitik diese Woche entscheiden wird – und was das ganz konkret für die Menschen in Northeim bedeutet.

Eine Strategie für künstliche Intelligenz in der Verwaltung

Northeim will digitaler werden – und zwar mit System. Die FDP-Fraktion fordert eine umfassende KI-Strategie für die Stadtverwaltung. Bis Ende Juni soll ein Konzept vorliegen, das – wenn nötig – mit Unterstützung externer Berater erarbeitet wird. Im Haushalt sollen dafür Platzhalter eingestellt werden: 200.000 Euro bereits im Jahr 2025, ab 2026 dann jährlich 400.000 Euro – etwa für Software, Hardware und Beratungsleistungen. Außerdem soll es personelle Verstärkung geben: Ein*e zusätzliche*r Datenanalyst*in oder KI-Entwickler*in soll das Team verstärken. Damit verbunden ist auch eine Neubewertung der bereits geplanten Digitalisierungsstelle in der Verwaltung. Ziel ist es, Northeim zukunftsfähig aufzustellen – ein Signal für Modernisierung, aber auch ein finanzieller Kraftakt.

Solarpläne auf dem Prüfstand

Gleich mehrere Photovoltaik-Projekte, die in den letzten Jahren angestoßen wurden, stehen zur Disposition. Der Rat will darüber abstimmen, ob mehrere eingeleitete Bauleitplanverfahren – darunter große Flächen entlang der Autobahn sowie an den Bahntrassen Süd, Nord und Ost – aufgehoben oder verändert werden. Hintergrund sind unter anderem Bedenken zu Natur- und Landschaftsschutz sowie konkurrierende Entwicklungsziele, etwa für Gewerbeflächen. So soll im Bereich „Schiene Süd“ ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden – samt Veränderungssperre, um kurzfristige Fehlentwicklungen zu verhindern. Hier zeigt sich: Die Stadt will stärker steuern, wo und wie Solarprojekte künftig entstehen. Erste Signale gibt es dazu bereits aus dem Ausschuss.

Geld für Feuerwehr und Spielplatz

Zwei erfreuliche Finanzspritzen stehen zur Entscheidung. Zum einen möchte der Stadtrat eine Spende der Stadtwerke Northeim in Höhe von 11.500 Euro annehmen – zweckgebunden für den Kauf einer Sandsackfüllmaschine für die Feuerwehr. Zum anderen gibt es eine Schenkung des Dorfverschönerungsvereins Langenholtensen: Ein Klettergerüst inklusive Montage im Wert von über 50.000 Euro soll den Spielplatz „Über dem Dorfe“ erweitern. Beide Vorhaben sind freiwillige Leistungen und unterstreichen, wie wichtig das Ehrenamt und bürgerliches Engagement in der Stadtgesellschaft sind.

Skateranlage gestrichen, neuer Standort gesucht

Für viele junge Northeimer*innen dürfte dieser Punkt besonders interessant sein: Die geplante Skateranlage auf dem Gelände der neuen Schuhwallhalle wird nicht gebaut. Die bereits beschlossene Maßnahme wird zurückgenommen – die Kosten sind schlichtweg aus dem Ruder gelaufen. Bereits ausgezahlte Fördermittel sollen zurücküberwiesen werden. Der Rat beauftragt den Bürgermeister, gemeinsam mit Jugendlichen und Fachausschüssen nach einem neuen Standort zu suchen. Damit bleibt zumindest die Perspektive erhalten, dass ein neuer Treffpunkt für junge Skater*innen entstehen kann.

Verwaltung transparenter

Ein weiterer Tagesordnungspunkt betrifft die Geschäftsordnung des Rates selbst – also quasi die Spielregeln, nach denen die Ratsarbeit abläuft. Unter anderem soll die Einwohnerfragestunde ausgeweitet werden: Künftig könnte es nicht nur zu Beginn, sondern auch am Ende jeder öffentlichen Sitzung die Möglichkeit für Bürgerfragen geben. Auch die Informationspflicht der Verwaltung bei beschlossenen Anträgen soll klarer geregelt werden. Ziel ist mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen.

Haushalt und große Linien

Wie immer geht es auch ums Geld: Die Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 sowie Änderungen an der Budgetrichtlinie stehen auf dem Programm. Der Entwurf wurde bereits in den zuständigen Ausschüssen beraten und angepasst. Nun hat der Rat das letzte Wort. Spannend bleibt, wie sich die Finanzlage auf die Investitionen der kommenden Jahre auswirken wird.