Am 8. Mai – dem Tag der Befreiung – gab es mehrere Demonstationen in Einbeck. Der Deutsche Gewerkschafts-Bund kritisiert jetzt den Einsatz der Polizei scharf. Diese hätten unverhältnismäßig auf Gewalt gesetzt und die Veranstaltung eskalieren lassen, so der Vorwurf. Die Polizei selbst spricht von einem friedlichen Verlauf – zählt aber mehrere Ermittlungsverfahren und verletzte Polizisten.

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Die Demo

Dabei wirft der Gewerkschaftsbund der Polizei vor, wie schon im vergangenen Jahr eine Eskalation provoziert zu haben. Im Rahmen der Demonstration unter dem Motto „8. Mai – Der Kampf um Befreiung geht weiter“, an der laut Veranstalter 200 Menschen teilnahmen, sei es „erneut zu massivem und brutalem Auftreten der Polizei“ gekommen, kritisiert der DGB Südniedersachsen-Harz.

Was war passiert? Am vergangenen Samstag, 8 Mai, waren verschiedene Demonstrationen und Kundgebungen in Einbeck angemeldet. Im Einsatz waren außerdem 300 Kräfte der Polizei. Die Sprach im Anschluss zunächst von einem „friedlichen Verlauf“.

Polizeigewalt

Unter anderem hatte die Partei „die Rechte“ am Möcheplatz eine Versammlung abgehalten. Neben Protestveranstaltungen zog ab 13 Uhr auch ein Demo-Zug durch Einbeck. Die Polizei zählte hier rund 210 Teilnehmende. Laut Polizei kam es „aus dem Aufzug heraus“ im Bereich Altendorfer Straße zu Zündung eines Nebeltopfes.

Im Polizeibericht stand später: „Im Rahmen der daraus resultierenden polizeilichen Folgemaßnahmen kam es, gegen 15.50 Uhr, zu Störungen durch Aufdrehen der Lautsprecheranlage der Versammlung mit denen die erläuternden Lautsprecherdurchsagen der Polizei übertönt wurden. Einer Aufforderung, die Lautsprecheranlage leiser zu drehen, kamen die Versammlungsteilnehmenden nicht nach, sodass der Lautsprecher durch Polizeikräfte reguliert werden musste. Im Rahmen weiterer polizeilicher Maßnahmen im Kontext der Folgemaßnahmen kam es zu tätlichen Angriffen auf eingesetzte Polizeibeamte, bei denen insgesamt 4 Polizeibeamte leicht verletzt wurden.“

Eben diesen Eingriff kritisieren die Veranstalter scharf. „Unserem Eindruck nach, warteten die Polizeikräfte in Einbeck das Ende einer durch und durch friedlichen Demonstration ab, bis ein Teil der Demonstrationsteilnehmenden am Bahnhof in den Zug eingestiegen war und lief dann unvermittelt und mit Anwendung körperlicher Gewalt in die verbliebenen Teilnehmer, die die Abreisenden am Bahnhof verabschiedeten und begleiteten“, so der scharfe Vorwurf des DGB. „Faustschläge und Tritte trafen die wartenden Menschen.“

Eskalation

Am Ende hatte die Polizei fünf Ermittlungsverfahren (davon 3x Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, 1x Beleidigung und 1x Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz) und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Urinierens in der Öffentlichkeit auf dem Zettel.

„Eine solche Eskalation kritisieren wir entschieden“, heißt es vom DGB weiter. „Wir können und werden nicht hinnehmen, dass Gewerkschaftsmitglieder und andere auf diese Weise verletzt werden. Gewalt, egal von welcher Seite, kann nie die Lösung von Problemen sein. Mit Ihrer Vorgehensweise hat die Polizei eine friedliche Demonstration unverhältnismäßig beendet. Leider nicht zum ersten Mal.

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