Die Brücke über die Rhume am Brunkelskamp wird erneuert. Der Rat der Stadt Northeim gab am vergangenen Donnerstag grünes Licht zu einem Vorschlag der Stadtverwaltung für die Finanzierung des mehr als 500.000 Euro teuren Ersatzneubaus. Während sich Bürgermeister Simon Hartmann und die Stadtverwaltung in einem Kommentar in den sozialen Netzwerken für diese Entscheidung feiert und bestätigt sieht, lässt der Verwaltungschef dabei zwei wichtige Fakten weg. Das ausgerechnet die CDU am Ende wegen Finanzierungsbedenken den Neubau ablehnt, zeigt auf, vor welchen wirren Problemen die Stadt in Zukunft stehen wird.
Die Entscheidung, eine neu Brücke zu bauen, ist nämlich nicht neu. Der Rat hatte das schon längst beschlossen. Zweimal wurde der tatsächliche Neubau aber haushaltschonend verschoben – so auch diesmal. Doch statt es dabei zu belassen, machte die Stadtverwaltung eine Woche vor der entscheidenen Ratssitzung den Vorschlag, den Neubau nicht zur zu verschieben, sondern gänzlich zu streichen. Zuvor gab es Streit über die Ausgaben im Doppelhaushalt für 2023 und 2024. Später gab der Bürgermeister zu, mit diesem Vorschlag ein klares Zeichen setzen zu wollen.
Zunächst aber ging der Versuch, den Rat mit dieser Konsequenz zu !erziehen!, nach hinten los. Erst scheiterte der Vorschlag im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss, später auch lautstark im Rat. Stattdessen wurde die Stadt beauftragt, am Neubau festzuhalten und Geld aufzutreiben. Das tat sie im März auch. Allerdings auf Kosten anderer, zunächst als dringlich genannte Maßnahmen wie die Sanierung der westlichen Entlastungsstraße. Zugunsten der Brücke drehte sich die Stadt hier um 180 Grad, wie auch die ehemalige Ratsfrau Reta Fromme (CDU) ausführte und wegen solcher Fehlinformationen ihr Mandat niederlegte.
Mit dem Laden des Beitrags akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Facebook.
Mehr erfahren
Auch der Erlös aus Grundstücksverkäufen wie dem Campingplatz hatte die Stadt als Finanzierung vorgeschlagen. Daraus wird nun allerdings nichts mehr, denn der Campingplatz bleibt nach Ratsentscheidung Eigentum der Stadt Northeim. Heiner Hegeler, CDU, unterstellte dem Bürgermeister gar, den Verkauf nur deshalb forciert zu haben. Unterm Strich beinhaltet der Vorschlag der Stadtverwaltung zur Finanzierung aber im Kern einen Freifahrtsschein dafür, den ursprünglichen Auftrag durchzuführen und das Geld „irgendwo her“ zu nehmen. Denn aufgrund der Streichungen durch die Stadt hat des die Maßnahme nicht in den Doppelhaushalt geschafft.
Kommentar
Bürgermeister Hartmann hat dem Rat und insbesondere der CDU-Fraktion damit eine kleine Falle gestellt. Die hatte Anfang des Jahres überhaupt erst verhindert, dass der Plan zum Neubau komplett verschwindet. Zu diesem Zeitpunkt waren auch die Kosten für den Neubau klar. Davon wollen die Christdemokraten jetzt nichts mehr wissen. Vor alle, weil laut Stadt-Vorschlag nun Geld aus anderen Projekten für die Brücke abgezweigt werden soll und dank Ratsbeschluss nun auch darf. Die Brücke kostet am Ende also nicht nur mehr als 500.000 Euro, die vermutlich mehrheitlich von den 650.000 Euro für die Westumgehungs-Sanierung abgezweigt werden müssen.
Sondern wohl auch das letzte Bisschen Glaubwürdigkeit in der Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung. Nicht nur der Abschied von Reta Fromme ist ein deutliches Signal ans Rathaus. Erstmals nutzten die verbleibenden Ratsmitglieder ihre Redezeit auch für deutliche Kritik an der Zusammenarbeit beider Institutionen. Der Rat ist so etwas wie die Aufsichtsbehörde der Stadtverwaltung. Hauptkritik: Fehlende Informationen, falsche Informationen, lange Wartezeiten auf Antworten und Fragen und ein insgesamt angespanntes Verhältnis. Besonders bemerkenswert ist dabei zu erwähnen, dass Teile dieser Kritik auch aus der SPD-Fraktion öffentlich und klar geäußert wurden. In die stand zuletzt hinter ihrem Genossen an der Verwaltungsspitze.
powered by Borlabs Cookie 
[…] alte Holzbrücke am Rhumedamm ist noch immer gesperrt. Zwar hat der Rat der Stadt Northeim im April beschlossen, dass ein Ersatzbau aus Aluminium gebaut werden soll. Seit der Sperrung im Februar hat die Stadt […]