Feuer und Fehlalarm: Das kostet ein Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr

Was kostet eigentlich ein Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr im Northeimer Stadtgebiet? Grundsätzlich bekommt jeder, der in Not ist und Hilfe benötigt, diese kostenfrei. Daran ändert auch die neue Gebührensatzung der Stadt Northeim nichts, die seit dem 1. Januar 2022 in Kraft getreten ist. Wer allerdings fahrlässig handelt, die Retter ohne Grund alarmiert oder jemanden zum Anpacken braucht, bekommt tatsächlich eine Rechnung. Allerdings scheint die Stadt Northeim selbst nicht so genau hinzuschauen, wie eine Anfrage zeigt.

Neue Satzung

Mit dem neuen Jahr tritt bei der Stadt Northeim auch eine neue Gebührensatzung für Feuerwehren in Kraft. Die „Satzung der Stadt Northeim über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben“ löst damit ihre Vorgänger von 2002 und die Änderungssatzung von 2008 ab. Erstmals seit 14 Jahren werden Preise und Leistungen angepasst.

Neu werden zum Beispiel ausdrücklich Notrufe genannt, die durch automatische Systeme in Fahrzeugen abgegeben werden. Seit März 2018 müssen alle Neuwagen mit einem automatischen Notrufsystem ausgestattet werden. Alarmiert dieses, ohne dass tatsächlich ein Notfall vorliegt – zum Beispiel wegen eines technischen Defekts – kostet der Einsatz in Northeim nun Geld.

Dann kostet der Einsatz Geld

Geregelt ist in der Satzung, wann für einen Einsatz eine Rechnung gestellt wird und an wen. Grundsätzlich bleibt es aber dabei, dass Menschen, die in Not geraten und Hilfe benötigen, diese auch kostenfrei bekommen. Die tatsächlich anfallenden Kosten trägt dann die Gemeinschaft, also der Steuerzahler. Das betrifft zum Beispiel Einsätze bei Bränden, Verkehrsunfällen oder Naturkatastrophen. Bis auf den letzteren Fall allerdings auch nur dann, wenn es keinen konkreten Verursacher gibt.

Brandstifter oder fahrlässige Autofahrer müssen durchaus die Kosten für den Einsatz tragen. Im Amtsdeutsch betrifft das demnach alle Einsätze, die „vorsätzlich oder grob fahrlässig“ verursacht wurden oder bei denen eine „Gefährdungshaftung“ besteht. Hinzu kommen Einsätze, bei denen jemand nur vorgibt, in Not zu sein. In diesen Fällen rechnet die Stadt die tatsächlichen Kosten der anrückenden Kräfte zusammen und schlägt noch einmal 2.000 Euro als Strafe für den Missbrauch des Notrufs obendrauf.

Neue Preise

Die Satzung führt dabei genau auf, was der Einsatz verschiedener Rettungsfahrzeuge und ihrer Besatzung pro halber Stunde kosten. Rückt ein Löschfahrzeug an, kostet das zum Beispiel 245 Euro pro halbe Stunde. Ist die Drehleiter mit dabei, kommen 330 Euro hinzu. Der Freiwilige Feuerwehrmann und die Freiwillige Feuerwehrfrau kosten 28,50 Euro pro Stunde, der Gerätewart 44,65 Euro. Für Brandschutzwachen, zu Beispiel bei Veranstaltungen in der Schuhwall- oder der Stadthalle, berechnet die Stadt pauschal 275 Euro.

Löst eine Brandmeldeanlage aus, kommt eine Rechnung über 900 Euro in den Briefkasten. Bei den insgesamt 503 Einsätzen aller Feuerwehren im Stadtgebiet im Jahr 2021 war dies 56 Mal der Grund für einen Einsatz. Meistens handelt es sich dabei um Betriebe oder Einrichtungen wie das Krankenhaus oder Behörden, die über eine solche Anlage verfügen.

Stadt kennt nicht alle Einsätze

Bei wie vielen dieser 503 Einsätzen die Feuerwehr allerdings über die eigentliche Pflichtaufgabe hinaus agieren musste, kann die Stadt auf Nachfrage nicht mitteilen. Die Begründung überrascht allerdings. Denn: „Die Einstufung der Einsätze in unentgeltliche Pflichtaufgaben, entgeltliche Pflichtaufgaben sowie gebührenpflichtige freiwillige Aufgaben setzt in der Regel eine umfangreiche Prüfung des jeweiligen Einsatzes sowie der tatsächlichen Lage im jeweiligen Einzelfall voraus“, sagt eine Sprecherin.

Weiter heißt es, dass bestimmte Einsätze aus mehreren zu bewertenden Teilen bestünde. „Eine Vielzahl von Einsätzen betrifft auch die Tätigkeit der Türöffnung. Diese Einsätze sind dem Grunde nach zunächst nicht Teil der unentgeltlichen Pflichtaufgaben. Sofern es sich bei diesen Einsätzen zur Rettung von Menschenleben hinter der verschlossenen Tür handelt, sind diese Einsätze sodann unentgeltlich.“ Gleiches gilt für Verkehrsunfälle, bei denen die Rettung selbst zur Aufgabe der Feuerwehren gehört, die Reinigung der Straße zum Beispiel aber in Rechnung gestellt werden müsste.

So viel wurde eingenommen

Dass diese Prüfung offenbar nicht immer gemacht wird, ist auch deshalb überraschend, weil allein in der Zeit vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Oktober 2021 genau 26.545.79 Euro in die Stadtkasse geflossen sind, nachdem vorher der Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr in Rechnung gestellt wurde. Die Zahlen bis Jahresende seien aktuell noch im sogenannten „Verwaltungsverfahren“. Für welche Einsätze also Rechnungen geschrieben wurden, scheint somit auch im Ermessen der Verwaltung zu liegen. Vor gut anderthalb Jahren gab es deshalb auch Ärger nach einem Einsatz in Sudheim. 

Hinweis zum Foto: Dabei handelt es sich um eine Übungsaufnahme vor Ausbruch der Pandemie.