Der Kreistag hat in seiner Sitzung in der vergangenen Woche de Haushalt für das Jahr 2022 freigegeben. Erstmals macht der Landkreis Northeim wieder Schulden. Das Defizit überragt die ersten Schätzungen von 9,2 Millionen Euro deutlich. 14,7 Millionen Euro Defizit weist der Haushalt aus.
300.000.000 Euro Ausgaben
Der Ergebnishaushalt weist Erträge in Höhe von 283.645.700 Euro aus. Die Aufwendungen belaufen sich auf 298.366.600 Euro. Nach sieben Haushaltsjahren in Folge mit Überschüssen, die zum Abbau alter Fehlbeträge eingesetzt werden konnten, weist der Kreishaushalt damit erstmals wieder ein Defizit aus.
Grund für das Defizit
Hauptgrund für die Veränderungen gegenüber der Einbringungsfassung vom Dezember 2021 sind Kostensteigerungen bei der Sanierung des Kreishauses durch einen umfangreicheren Sanierungsbedarf sowie eine deutlich zurückgehende Beteiligungsquote an den Aufwendungen der Eingliederungshilfe. Für die Kreishaussanierung werden 2,5 Mio. Euro zusätzlich benötigt, während im Bereich der Eingliederungshilfe mit Mindereinnahmen von 3,275 Mio. Euro gerechnet wird.
Mit etwa 59 Prozent der Gesamtausgaben bilden die Jugend- und Sozialleistungen den größten Teil des Haushaltes ab, rund 176,2 Mio. sind dafür geplant. Dann folgt der Bereich Sicherheit und Ordnung mit rund 34,2 Mio. Euro und der Schulbereich mit rund 32,1 Mio. Euro.
Geld für Flüchtende
Berücksichtigt sind auch zusätzliche Mittel für die Unterbringung geflüchteter Menschen. Insgesamt 2 Mio. Euro hat der Kreistag dafür zur Verfügung gestellt. Je 1 Mio. Euro für die allgemeine Unterbringung und 1 Mio. Euro für die etwaige Unterbringung Minderjähriger, die unbegleitet auf der Flucht sind. Bei der Gebäudeunterhaltung der Schulen werden in 2022 insgesamt 3.666.300 € veranschlagt. Größter Einzelposten ist mit 1,1 Mio. Euro der Umbau des Obergeschosses der Löns-Realschule Einbeck.
Schulen werden saniert
Bei den kreiseigenen Schulen sind für Baumaßnahmen Investitionen i. H. v. 5,8 Mio. Euro vorgesehen. Der Schwerpunkt liegt dabei in einem Anbau an die Löns-Realschule Einbeck (1,0 Mio. Euro), in der Fortsetzung der Sanierung der BBS II Northeim (2,0 Mio. Euro), sowie den Anbau und Erweiterungsbau an der Goetheschule Einbeck in Höhe von rund 2,8 Mio. Euro.
Straßen sind kaputt
Im Bereich des Kreisstraßen- und Brückenbaus sind folgende Investitionen geplant:
– Neubau Mühlenwasser Brücke im Zuge der K 652 mit rund 800.000 Euro.
– Ausbau der K 421 OD Bühle mit rund 2.000.000 Euro.
– Ausbau der K 415 OD Nörten-Hardenberg mit rund 100.000 Euro
Für die Beschaffung von Hard- und Software für den Bereich Informationstechnik sollen rund 1.000.000 Euro ausgegeben werden und für die Anschaffung von Sonderfahrzeugen im Bereich Brand- und Katastrophenschutz sind rund 600.000 Euro veranschlagt.