Die letzte Stadtratssitzung des Jahres in Northeim wurde auf den 22. Dezember verschoben. Ursprünglich sollten sich die Ratsmitglieder und die Verwaltung schon am Donnerstag, 16. Dezember in der Stadthalle treffen. Nun findet die Sitzung später statt, dafür aber auch online.
Sitzung per Video
Die letzte Sitzung des Jahres beeindruckt schon jetzt mit einer ordentlichen Tagesordnung. Besonders im Fokus steht dabei der Haushalt für das kommende Jahr. Durch die Verschiebung soll nun den „Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit“ gegeben werden, „der Sitzung digital zu folgen“.
Die ursprüngliche Ratseinladung sah als Sitzungsort die Stadthalle vor, da zu diesem Zeitpunkt die Durchführung von hybriden oder digitalen Sitzungen aufgrund einer fehlenden Rechtsgrundlage in Niedersachsen nicht möglich war, heißte es aus dem Rathaus.
Land hat entschieden
Der Niedersächsische Landtag hat eine Rechtsänderung beschlossen, die aber erst am 10.12.2021 verkündet und damit wirksam wurde. Die Stadtverwaltung hatte dann die Sitzung im Rahmen einer Nachtragseinladung auf ein Online-Format umgestellt. Es gebe nun aber rechtliche Bedanken an der nachträglichen Änderung des Sitzungsortes.
Daher habe der Bürgermeister „im Einvernehmen mit dem Ratsvorsitzenden“ entschieden, die Ladung für den 16. Dezember aufzuheben und den Rat nunmehr für den 22. Dezember 2021, 17 Uhr einzuladen. Auch die neu angesetzte Sitzung erfolgt in Hybrid-Form. Der Ratsvorsitzende und der Bürgermeister nehmen in Präsenz im Besprechungsraum 307 des Rathauses an der Sitzung teil.
Teilnahme per ZOOM
Ratsmitglieder, Mitarbeitende der Verwaltung und Interessierte können sich per Zoom-Videokonferenz dazuschalten.
Über den nachfolgenden Link, kann per Computer, Tablet oder Smartphone, online an der Sitzung teilgenommen werden.
Https://zoom.us/j/95509701782?pwd=OTV1SHF4OEpuRVA2MnJqTXl6VlV2UT09
Meeting-ID: 955 0970 1782
Kenncode: 479868
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