Landwirte wollen am Montag Autobahnen blockieren, Polizei zeigt Verständnis

Verschiedene Bauernverbände haben für die kommende Woche zu Protestaktionen aufgerufen. Auch der Landkreis Northeim wird davon betroffen sein. Die Polizei in Göttingen warnt nun vor Verkehrsbehinderungen. An neuralgischen Verkehrsknotenpunkten und an Autobahnauffahrten kann es im Verlauf des gesamten Montags (8. Januar 2024) zu erheblichen Verkehrseinschränkungen kommen.

Warum protestieren die Landwirte?

Ziel der Demonstrationen sei es, auf die von der Bundesregierung geplante Streichung von Agrardiesel-Subventionen und der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft aufmerksam zu machen und gegen diese Pläne zu demonstrieren. Inzwischen hat die Bundesregierung die geplanten Maßnahmen teilweise zurückgenommen, an der Protestwoche wollen die Landwirte aber festhalten. Bei den jeweiligen Veranstaltungen wird mit hunderten Traktoren und sonstigen landwirtschaftlichen Fahrzeugen gerechnet.

Größerer Protest

Die HNA sprach mit Claus Hartman, Vorsitzender des Landvolk Northeim Osterode. „Die Stimmung unter den Landwirten ist seit Längerem aufgeheizt, weil der Berufsstand schon seit mehreren Jahren immer wieder mit unverhältnismäßig hohen Auflagen und Bürokratie überzogen wird“, sagte er den Kollegen. Er rechne mit einer größeren Beteiligung als bei den Aktionen zuvor. Zudem würden viele Unternehmer aus der Region aus Solidarität mitmachen. Entweder fahren sie mit oder schließen für einen Tag ihre Geschäfte.

Weg zur Arbeit dauert länger

Die Polizeidirektion Göttingen bereitet sich auf ein entsprechend hohes Einsatzaufkommen und massive Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs vor und appelliert an die Landwirtinnen und Landwirte, die sich an den Protesten beteiligen, sich an die Auflagen zu halten. Insbesondere sind Rettungswege und Autobahnauffahrten freizuhalten. „Wir haben großes Verständnis für die Sorgen der Branche und werden alles tun, um einen reibungslosen Ablauf der Demonstrationen zu gewährleisten. Wir müssen aber auch für die Sicherheit aller Beteiligter sorgen – sowohl der Demonstrierenden, aber auch der Bürgerinnen und Bürger, die an diesem Tag ihren Arbeitsplatz, Schule oder Kita erreichen müssen. Ich setze darauf, dass wir immer eine Gesprächsbasis und Lösungen finden werden“, sagt Mathias Schröder, Vizepräsident der Polizeidirektion Göttingen.

Sternfahrt zum Mühlenanger in Northeim

In der Region soll der Mühlenanger in Northeim ein Ziel der Fahrten sein. So wurde es von den Demonstrierenden zumindest beim Landkreis und der Polizei angemeldet. Folgende zwei Streckenverläufe wurden direkt bei der Kreisverwaltung angemeldet: Startpunkt Nörten-Hardenberg (Unter dem Pferdestiege), weiter über den Kreisverkehr zur B446, über die B3 nach Northeim, dort durch die Göttinger Straße, die Berliner Allee, die Einbecker Landstraße und die Rückingsallee bis zum Endpunkt Schützenplatz am Mühlenanger in Northeim. Startpunkt Ilmebahnstraße 7 in Dassel, weiter über die Ilmebahnstraße zur L580, weiter auf die B3 Richtung Northeim, durch die Einbecker Landstraße und die Rückingsallee bis zum Endpunkt Schützenplatz Mühlenanger in Northeim.

Weitere Traktoren-Korsos werden voraussichtlich von der Ortseinfahrt Berwartshausen an der Kreuzung der B241 und dem Schützenplatz in Kalefeld, sowie ggf. von weiteren Orten aus, in Richtung Northeimer Schützenplatz am Mühlenanger aufbrechen. Zuständige Behörde für diese Versammlungen ist die Stadt Northeim.

Polizei begleitet Protest

Die Polizei wird an den neuralgischen Punkten in den Zuständigkeitsbereichen Göttingen, Hameln-Pyrmont/Holzminden, Hildesheim, Nienburg/Schaumburg und Northeim präsent sein. Den Bürgerinnen und Bürgern rät die Polizei, die Protestaktionen in ihre Planungen für den kommenden Montag einzuberechnen, der Situation vor allem aber entspannt entgegenzublicken. „Es ist davon auszugehen, dass der Arbeitsweg länger dauern wird als gewöhnlich“, sagt Vizepräsident Schröder. Die Polizei wird mit regelmäßigen Verkehrsmeldungen über Behinderungen informieren, weitere Informationen werden zudem auf den Social Media Kanälen der Polizeidirektion Göttingen zu finden sein.

Sichere Demonstration

Den Landwirtinnen und Landwirten, die eine Aktion planen, aber noch keine Versammlung angemeldet haben, rät Schröder, dieses – auch kurzfristig – noch nachzuholen und mit der Versammlungsbehörde und der Polizei ins Gespräch zu kommen. „Nur so können wir gemeinsam die Rahmenbedingungen schaffen, um Ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit und Ihre Sicherheit zu gewährleisten. Wir möchten, dass alle Beteiligten wieder unbeschadet nach Hause kommen“, sagt Polizeichef Mathias Schröder.