Breites Bündnis in Northeim demonstriert gegen AfD und Extremismus

Mit Kundgebungen am Markt- und Münsterplatz und einem Demozug rund um die Innenstadt protestierten am Dienstagabend rund 350 Teilnehmende gegen Rechtsextremismus in Northeim. Mit dabei waren offenbar auch Sympathisanten der Antifa. Parallel fand am anderen Ende der Stadt offenbar eine Veranstaltung der AfD unter Polizeischutz statt.

Nächste große Demo

Zur Demo aufgerufen hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Sündiedersachsen-Harz, unterstützt von den Jugendorganisationen der SPD, FDP, Linke, Grüne und CDU im „Ring politische Jugend“. Unter anderem sprachen die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Karen Pollok, David Artschwager von der Kreis-CDU und Thilo Schuster von den Jusos. Pollok betonte kämpferisch, dass es wichtig sei, Rechtsextremismus und namentlich auch die AfD mit demokratischen Mitteln zu bekämpfen. „Wir sind die demokratische Mehrheit und wir wollen auf demokratische Weise die Probleme lösen.“ Die Gesellschaft müsse sich die Frage stellen, „ob wir den Weg der Einheit, des Fortschritts und der Zusammenarbeit wählen wollen, oder ob wir uns von populistischen Parolen und polarisierenden Ansätzen blenden lassen“.

Demokratie ist „stark genug“

Pollok wisse um den Mühsamen weg demokratischer Prozesse. „Aber wir sind bereit diesen Weg zu gehen“, sagt die Grünenpolitikerin. Dabei wolle sie nicht mit dem Finger auf andere zeigen, sondern jeden einzelnen ermutigen, in sich selbst zu schauen. „Wir sind diejenigen, jede und jeder Einzelne von uns, auf die es ankommt.“ Die Krise sei auch eine Chance zu beweisen, „dass diese Demokratie durch uns, durch unser Handeln, durch unser Wort, durch unsere Taten stark genug ist, diese AfD auszuhalten.“

Solidarität tut gut

Artschwager sei „beeindruckt, wie viele Menschen für die freiheitliche Grundordnung auf die Straße gehen“ und befindet: „Diese Solidarität tut uns gut“. Er wünscht sich insbesondere von den jungen Menschen: „Bringt euch ein, werdet politisch aktiv. In den demokratischen Parteien.“ Thilo Schuster will weiter die Konfrontation suchen. „Wir lassen uns nicht einschüchtern“. Die Veranstalter sprechen zunächst von rund 500 Teilnehmenden, die Polizei schätzt am Abend weniger. Vor dem Start des Zuges vom Münster- zum Marktplatz verließen einige Zuhörende die Veranstaltung.

Demonstration entlang der Innenstadt

Im Anschluss an die Redebeiträge zog die inzwischen geschrumpfte Gruppe vom Münsterplatz aus entlang der Gardekürassierstraße und den Friedrich-Ebert-Wall zur Mühlenstraße und auf dem Marktplatz vor der Alten Wache. Dort fanden weitere Vorträge statt. Auf dem Weg dorthin wurde unter anderem „Ganz Northeim hasst die AfD“ und „Ob Ost oder West, nieder mit der Nazi-Pest“ skandiert.

AfD vertrieben

Parallel sollte in Northeim eine geschlossene Veranstaltung der AfD stattfinden. Diese wurde örtlich verlegt, wie die Partei am Dienstagmittag in sozialen Medien mitteilt. Tatsächlich fanden sich die Gäste des Vortrags zum Thema „Innere Sicherheit“ am Campingplatz Northeim ein, wie die Polizei auf Anfrage bestätigt. Warum Polizei? „Auf Grund der parallel laufenden angezeigten Versammlung (…) auf dem Münsterplatz Northeim war die Polizei Northeim gefahrenabwehrrechtlich vor Ort eingesetzt“, sagt eine Pressesprecherin.

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Breites Bündnis „birgt Herausforderungen“

Der DGB als Veranstalter zeigt sich insgesamt zufrieden. „Ein so breites Bündnis bringt immer Herausforderungen mit sich, aber wir wollten unbedingt gemeinsam ein Zeichen setzen und zeigen, wie groß die Ablehnung gegenüber der AfD ist“, beschreibt Marlene Seyfried, Politische Sekretärin des DGB, die Intention des Aufrufs in einer Pressemitteilung. Sie kündigt weitere Aktionen an.

Was zur Wahrheit gehört

Unter den Teilnehmenden der Demo in der Innenstadt waren auch Mitglieder oder zumindest Sympathisanten der zum Teil linksextremen Antifa-Bewegung. Sie fielen durch eindeutige Symbole, Fahnen und Sprüche auf, ihre Mitglieder traten weitestgehend vermummt in Erscheinung. „Unser Aufruf zur Demo ging im Social Media viel rum. Daher war auch damit zu rechnen, dass die Antifa wahrscheinlich kommen wird“, sagt Thilo Schuster von der SPD-Jugendorganisation JUSO. „Unser Konzeptumgang mit der Antifa war daher auch, solange sie sich friedlich verhalten, dass sie geduldet werden, da man auch nichts Vorhinein eskalieren lassen wollte“, erklärt Schuster.

Politischer Nachwuchs distanziert sich von Extremismus

„Wir können verstehen, wenn die Präsenz der Antifa Personen abgeschreckt hat“, ergänzt Schuster. „Als Ring politischer Jugend distanzieren wir uns von jeder Extremistischen Gruppe.“ Der Umgang mit der Antifa sei mit dem DGB abgesprochen gewesen. Auf Anfrage dazu gab es vom Gewerkschaftsbund bisher keine Rückmeldung. Es wird nachberichtet.