Grüne und SPD trennen sich auf Kreis-Ebene

Die Grünen und die SPD in Northeim sind auf Kreistags-Ebene nicht mehr ein Paar. Die Grünen kündigten die Gruppe auf.

Das sagen die Grünen

„Die inhaltlichen Differenzen zur zukünftigen Schulpolitik im Kreis Northeim waren der Auslöser für das Verlassen der Gruppe“, heißt es dazu in einer Stellungnahme der Grünen.

Die Grünen wollen den Standort der Oberschule Bad Gandersheim sichern und dafür den Schulbezirk auf Kalefeld ausweiten. Die SPD hingegen will die Entscheidung, wohin die Kinder zur Schule gehen, den Eltern überlassen und solange abwarten.

„Die Schließung einer Schule muss zur Stärkung einer anderen führen“, ist die Auffassung von Johannes Antpöhler, Vorsitzender der Grünen-Kreistagsfraktion.

Die Grünen wollen sich darauf offenbar nicht einlassen – und eine schnelle Entscheidung. „Eine verantwortungsvolle und nachhaltige Politik im Kreis Northeim sehe anders aus.“

Das die Gruppe nun aufgelöst wird, begründen die Grünen insbesondere durch „ein zugespitztes Kommunikationsproblem der SPD-Fraktionsspitze.“

Die Fraktionsführungen haben demnach keine gemeinsame vertrauensvolle Arbeitsebene mehr gefunden. Eine Partnerschaft auf Augenhöhe sei so für die Grünen so nicht mehr möglich.

„Die inhaltliche Eigenständigkeit wiegt den einhergehenden Machtverlust auf“, begrüßen die Grünen den politischen Neustart im Kreis

Das sagt die SPD

Die Northeimer Sozialdemokraten reiben sich die Augen. Laut einer Pressemitteilung hat der Kreisvorstand die Entscheidung „mit Bedauern zur Kenntnis genommen“. Schlimmer noch. Der Vorwurf an die: Die kehren unseren Zielen den Rücken.

Bisher habe man laut dem Unterbezirksvorsitzender Uwe Schwarz und dem Vorsitzenden der Fraktion, Simon Hartmann, „in den meisten inhaltlichen Fragen Konsens gehabt und gemeinsam zahlreiche Initiativen auf den Weg gebracht.“

Die Argumente der Grünen seien für beide deshalb nur schwer nachvollziehbar. Vielmehr vermuten Hartmann und Schwarz „einen länger überlegten Schritt zur politischen Profilierung.“

Beide bestätigen, dass es in Fragen der Schulpolitik unterschiedliche Meinungen gibt, die nun insbesondere in der Frage der künftigen Schulbezirkseinteilung infolge der Aufhebung der Oberschule in Kalefeld deutlich wurden. Die SPD spricht sich dabei dafür aus, dass die Schülerinnen und Schüler aus der Gemeinde Kalefeld künftig Wahlfreiheit haben zwischen den Oberschulen in Bad Gandersheim und Northeim. Dies entspräche nicht nur der geübten Praxis bei anderen Schulformen, sondern bilde zudem auch die Vielfalt des Elternwillens in der Gemeinde Kalefeld am besten ab.

Völlig unverständlich sei den SPD-vorstand auch die beklagte angebliche fehlende Kommunikation mit der Führung der SPD-Fraktion.

„Von Beginn der Zusammenarbeit habe es in der Regel gemeinsame Gruppensitzungen gegeben, auch die Ausschussvorbesprechungen fanden in der Regel immer gemeinsam mit den Abgeordneten der Grünen statt“, heißt es daz. Auch Anträge und Pressemitteilungen seien stets gemeinsam entstanden.

Die SPD-Kreisspitze lässt sich aber auch zu einer Mutmaßung hinreißen. „Leider haben nicht alle Mitglieder der Grünen-Fraktion akzeptieren können, dass es für rot/grün im Kreistag alleine keine Mehrheit gab.“

Kreisvorstand und Kreistagsfraktion der SPD im Landkreis Northeim wollen sich als Nächstes zu der Gruppenauflösung beraten.